Zuletzt geändert am 28. Juni 2024
Es hat doch als Antwort auf meinen Blog-Post zu Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit und Polizeigewalt tatsächlich jemand gefragt, wie die Polizei ohne Folter ihre Polizeiarbeit machen soll! Also so ganz ohne gebrochene Handgelenke, vor Schmerzen schreienden Aktivist*innen und Druck auf Druckpunkte hinter dem Ohr?
Bei Turbodemokrat handelt es sich sicher um einen Troll, obwohl die auf Mastodon recht selten sind. Ich möchte hier ein paar Möglichkeiten aufführen, wie man Menschen ohne Gewalt von der Straße bekommt. Darunter sind einige, die auch Polizist*innen „mit Rücken“ einsetzen können. Das scheinen immerhin 98% der Berliner Polizisten zu sein, wenn man ihren Ansagen vor dem Einsatz von Schmerzgriffen glauben schenken kann (sarkastische Übertreibung).
Also: Es gibt mindestens fünf Möglichkeiten, Aktivist*innen von der Straße zu bekommen:
- Warten, bis sie wieder gehen
- Wegtragen als Päckchen,
- Wegrollern mit floor-board,
- Wegrollern mit Euro-Palette,
- Wegschleifen mit Trage.
Alle sind in Berlin schon zum Einsatz gekommen und ich habe sie auch selbst fotografiert. Es folgen die Möglichkeiten.
Warten
In anderen Städten werden bei Klima-Protesten die Straßen gesperrt, die Aktivist*innen demonstrieren und gehen irgendwann selbst nach Hause. Das folgende Bild zeigt Aktivist*innen verschiedener Klimagruppen auf der Straße des 17. Juli.
Die Polizei ließ die Aktivist*innen gewähren, es gab keine Gewalt. Reden wurden gehalten, Lieder gesungen, nach einigen Stunden gingen alle friedlich nach Hause bzw. essen zur Küche für alle (Küfa).
Diese Strategie wurde auch bei Bauernprotesten mehrfach erfolgreich angewendet.
Päckchen
Wenn eine Straße nach Verlegung des Veranstaltungsortes und drei Durchsagen schnell geräumt werden muss, ist das mildeste Mittel das Wegtragen. Aktivist*innen setzen sich meist mit angezogenen Knien und untergeschlagenen Armen hin, so dass sie die Polizist*innen wegtragen können. Aktivist*innen und Polizist*innen üben ihre Parts vorher. Natürlich nicht gemeinsam.
Manche Polizist*innen sind so stark, dass sie eine Aktivist*in allein tragen können.
Davon ist aber aus Arbeitsschutzgründen abzuraten, da das eventuell zu Rückenproblemen führen kann.
Floor board
Aktivist*innen, die ein Päckchen machen, kann man auf ein floor board setzen. Man kann sie dann bequem wegrollern. Das können auch Polizist*innen, die eigentlich in der Rücken-Reha sein müssten.
Mit floor boards kann man sogar zwei mit einem Rohr verbundene Aktivist*innen transportieren.
Euro-Paletten
Euro-Paletten bieten noch mehr Platz. Hier werden zwei verklebte Aktivist*innen transportiert. Ein dritter darf zusätzlich mitfahren.
Ein massives Problem und seine Lösung: Krankentrage
Bei der ungehorsamen Versammlung der Letzten Generation am 25.05.2024 hatte die Polizei ein massives Problem: Der Koch der Letzten Generation hatte sich einfach auf die Straße gelegt und war nicht dazu zu bewegen, diese wieder zu verlassen. Ein Polizist fragte ihn, ob er denn die Straße freiwillig wieder verlassen würde und der Aktivist meinte: „Ja.“ Der Polizist fragte weiter, wann er denn zu gehen gedenke und die Antwort war 17:00. Es war da etwa 14:00 Uhr, die Blockade hatte um 12:00 begonnen.
Die Polizei musste ihn also selbst bewegen. Das folgende Bild zeigt, dass in den Mannschaftswagen der Polizei auch floor boards transportiert werden. Das sind wahre Schatztruhen: Maschinenpistolen, Besen zum Straßefegen und floor boards sind immer mit dabei. Oder immer öfter.
Der Koch war aber zu groß für das floor board und die Mannschaftswagen sind wohl zu klein für Euro-Paletten und das entsprechende Palettentransportgerät. Jedenfalls gab es noch eine andere Lösung: die Krankentrage.
Fünf Polizisten fixierten den Aktivisten auf der Krankentrage, wie man auf dem nächsten Bild sehen kann, auch mit Handschellen.
Dann wurde er von der Straße geschleift.
Varianten: An den Füßen schleifen
Eine besondere Variante kam mir am 20.10.2023 unter. Ich weiß nicht, ob das so in der Polizeiausbildung gelehrt wird. Prinzipiell scheint es sich um eine Variante der im vorigen Abschnitt vorgestellten Transportart mit Trage zu handeln. Nur ohne Trage halt.
Bei dieser Transportform geht die Jacke kaputt, aber zumindest werden keine Handgelenke gebrochen oder Schmerzpunkte am Kiefer bzw. hinter den Ohren gedrückt.
Schlussfolgerung
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Aktivist*innen, die zivilen Ungehorsam leisten, von der Straße zu bekommen. Die erste und einfachste, die ich bisher kennengelernt habe, besteht darin, abzuwarten, bis sie von selbst gehen. Ansonsten kann man sie von der Straße tragen. In Berlin ist vieles kaputt, aber ich hoffe, dass nicht alle Polizistenrücken kaputt sind, von denen das behauptet wird. Sollte das doch der Fall sein, dann können floor boards oder Euro-Paletten benutzt werden. Oder Tragen.
Es gibt keinen Grund für Schmerzgriffe oder Folter. Menschen über körperliche Züchtigungen vom Demonstrieren abzuhalten ist nicht die Aufgabe der Polizei. Es ist die Aufgabe von niemandem in diesem Land.